Experten-ReGIERUNG

Unbestechliche Wahlmethode für die höchsten Ämter

wählt Experten statt Polit-Darsteller

Wie kann man die richtigen Menschen für höchste Ämter so wählen, dass nur kompetente und integre Personen zum Zug kommen? Und so, dass kein machtgieriger Mensch durch eine ausgeklügelte Intrige die Staatsgewalt an sich reissen kann?

Der Ansatz von GILT leistet genau das. Die Methode dafür liefert – in verbesserter Fassung – ein ausgeklügeltes Verfahren, das sich in der alten Republik Venedig über viele Jahrhunderte bewährt hat, aber zwischenzeitig fast 200 Jahre lang in Vergessenheit geraten ist.

Für Experten

Der GILT-Vorschlag stellt die derzeit unterlaufene demokratische Gewaltenteilung wieder her, da Parlament und Regierung wieder getrennt sind. Im derzeit herrschenden Parteiensystem hat die regierende Partei oder Koalition mit dem Klubzwang das Parlament in der Hand und bestimmt gleichzeitig die Regierung. Die Parteien erlangen zu viel Macht, das Parlament wird zur reinen Farce, zur Polit-Show, seine eigentliche Funktion existiert nur noch auf dem Papier.

Beispiel: Es sei der Gesundheitsminister zu wählen

Ablauf

  1. Aus der Bevölkerung wird eine Wahlgruppe von 10 Personen ausgelost.
  2. Jeder der 10 nominiert Bekannte, die sich in der Gesundheitspolitik auskennen und denen sie vertrauen, z.B. Ärzte und Ärztinnen. Bei Widerstand in der Wahlgruppe wird die Nominierung abgelehnt.
  3. Sobald 40 nominiert sind, werden davon 10 zufällig ausgelost.
  4. Jeder dieser 10 Ärzte nominiert wiederum Gesundheitsexperten.
  5. Punkt 3 und 4 wiederholen sich eine bestimmte Anzahl an Runden.
  6. Die letzten 40 - nun allesamt Gesundheitsexperten - wählen unter sich den Kompetentesten und Integersten als künftigen Gesundheitsminister.

Auf ersten Blick mag das ungewohnt und daher aufwändig erscheinen, ist aber um einiges sparsamer als die monatelangen intransparenten Packeleien innerhalb und zwischen den Parteien vor und nach den Wahlen.

Ergebnis

Plötzlich hat Österreich einen verfassungskonform bestellbaren unabhängigen "Gesundheitsminister des Volkes", der nicht einem Parteiführer für seinen Job verpflichtet ist, sondern nur den Österreicherinnen und Österreichern.

Babyschritte

Zunächst Reservekabinett

GILT wird den Weg zu einer demokratisch legitimierten Expertenregierung mit eurer Hilfe in mehreren Schritten verwirklichen:

  1. Sobald GILT ins Parlament einzieht, werden wir der Bevölkerung die Möglichkeit geben, nach obiger Methode Experten für ein Reservekabinett aus der Bevölkerung zu wählen.
  2. Das Reservekabinett arbeitet als konstruktive Opposition, anders als die herkömmlichen Parteien, die bekanntlich schon aus Prinzip gegen fast alles sind, was die aktuelle Regierungspartei durchsetzen will.
  3. Reserveminister setzen eine Legislaturperiode aus, sie verpflichten sich, für die nächste Periode nicht wählbar zu sein. Das erlaubt die Beurteilung der Arbeit der Regierung, ohne dass eigene Machtgelüste die Sicht trüben.

Dann forcieren

Sobald das Konzept der Expertenregierung durch gute Arbeit das Vertrauen der Bevölkerung erlangt hat, wird GILT diese neue Möglichkeit politisch forcieren.

Spätestens wenn GILT bei Wahlen eine Parlamentsmehrheit gewinnt, kann Österreich endlich eine gewählte Expertenregierung bekommen.

Ab dann wird das GILT-Verfahren durch Akklamation abgeschlossen:

  1. Die nominierten Ministerinnen und Minister werden dem Volk bekanntgegeben und vorgestellt.
  2. Die Bürger können zu jeder Nominierung systemisch abstimmen.
  3. Der Bundespräsident ernennt den so gewählten Bundeskanzler und auf dessen Vorschlag die übrigen gewählten Minister als österreichische Expertenregierung.

IM Selbstversuch getestet: GILT Vorstandswahl

190509 GILT Venezianischer Wahlmodus


Debatte: Was sind die Vor- und Nachteile der offenen Demokratie?