Mission

ECHTE POLITISCHE MITBESTIMMUNG – Gegen Scheindemokratie

Man sagt uns, wir leben in einer Demokratie, und doch haben wir nichts zu bestimmen. Man sagt uns, wir wären der Souverän, weil wir alle paar Jahre wählen dürfen, und doch sind wir bereits am Tag nach der Wahl wieder so machtlos wie am Tag davor.

In Wirklichkeit bestimmen die Parteien statt uns, und in den Parteien wiederum einige wenige Personen, welche eine enorme, zentralisierte Macht im Staat ausüben. Die Parteien und ihre Führungseliten haben die demokratische Gewaltentrennung faktisch ausgeschaltet. Sie bestimmen, wer ins Parlament gewählt werden kann. Sie bestimmen, worüber im Parlament abgestimmt wird. Sie bestimmen, wie abgestimmt wird. Sie bestimmen, wer welches Amt bekommt und die Staatsgewalt ausübt. Meistens sind das ihre Seilschaften oder sie selbst.

In einer echten Demokratie sollte jede Stimme gelten.

Die Folgen sind nicht nur Reformstau, Fehlentscheidungen und strukturelle Korruption zum Schaden der sozial und wirtschaftlich schwächeren 99 Prozent der Bevölkerung; nicht nur die Verschwendung von Zeit, Wissen und Ideen fast aller Menschen, die sich für die Gemeinschaft als Ganzes engagieren wollen, ohne sich von einer Partei vereinnahmen zu lassen.

Vor allem herrscht im Parteiensystem ein ständiger Konflikt. Es arbeitet mit Manipulation und Lügen, bis hin zu Hass und latenter Gewaltneigung. Die Demokratie steht bei jeder Wahl auf der Kippe, weil sich durch Wahlen – bei besonders starkem Versagen der Scheindemokratie – auch wieder ein totalitäres System installieren kann.

Wieso diese Scheindemokratie entstehen konnte und warum wir sie so lange geduldet haben, wissen wir nicht. Aber wir haben einen Plan, wie wir den Systemwechsel in eine echte Demokratie schaffen können, in der jede Stimme gilt: eine statistisch-repräsentative "offene" Demokratie. Wir müssen dafür den einzigen Tag in jeder halben Jahrzehnt nützen, an dem wir noch rechtmäßiger Souverän sind:

Den Wahltag.

Öffentliche Debatte: Was sind die Vor- und Nachteile der Offenen Demokratie?