Mission

Warum G!LT?

Gegen Scheindemokratie

Man sagt uns, wir leben in einer Demokratie, und doch haben wir nichts zu bestimmen. Man sagt uns, wir hätten die Macht, weil wir alle paar Jahre wählen dürfen, und doch sind wir bereits am Tag nach der Wahl wieder so machtlos wie am Tag davor.

In Wirklichkeit bestimmen die Parteien statt uns, und in diesen wiederum einige wenige Personen, welche eine enorme, zentralisierte Macht im Staat ausüben. Die Parteien und ihre Führungseliten haben wichtige demokratische Schutzmechanismen – von fast allen unbemerkt – faktisch ausgeschaltet. Sie bestimmen, wer ins Parlament gewählt werden kann. Sie bestimmen, worüber im Parlament abgestimmt wird. Sie bestimmen, wie abgestimmt wird. Sie bestimmen, wer welches Amt bekommt und die Staatsgewalt ausübt. Meistens sind das ihre Seilschaften oder sie selbst.

Die Folgen sind nicht nur Reformstau, Fehlentscheidungen, strukturelle Korruption und die Verschwendung von Zeit, Wissen und Ideen fast aller Menschen, die sich für die Gemeinschaft als Ganzes engagieren wollen. Vor allem führt das Parteiensystem zu einem ständigen gesellschaftlichen Konflikt, mit Manipulation und Lügen, bis hin zu Hass und latenter Gewaltneigung. Sein Drall zum Extremismus gefährdet die Demokratie, die bei jeder Wahl auf der Kippe steht.

Wieso diese Scheindemokratie entstehen konnte und warum wir sie so lange geduldet haben, wissen wir nicht. Aber wir haben einen Plan, wie wir uns die richtige Demokratie wieder zurückholen können: indem wir den einzigen Tag in jeder halben Dekade nützen, an dem wir noch rechtmäßiger Souverän sind, den nächsten Wahltag.

Grundidee

Wie funktioniert offene Demokratie?

Breites Crowdsourcing: Jeder engagierte Bürger kann sich jederzeit über eine offene Beteiligungsplattform einbringen: Probleme und deren Ursachen, Lösungen und Einwände dazu debattieren. Über die Umsetzung entscheidet nicht irgendein mächtiger Politiker, sondern eine repräsentative Anzahl betroffener Bürger. Wir brauchen nicht mehr in Massen auf Strassen zu demonstrieren, damit politische Eliten ein Anliegen der Bevölkerung eventuell Ernst nehmen.

Viele parallele Bürgerparlamente: GILT setzt auf Arbeitsteilung, um den Reformstau des Parteiensystems zu beheben. Pro Themenblock wird ein Bürgerparlament von 183 Köpfen gebildet, unabhängig davon, ob jemand noch eine Partei oder schon GILT gewählt hat. Je mehr Bürger aktiv werden, desto mehr solcher Bürgerparlamente sind möglich.

Echte Repräsentativität: Die Sitze in jedem Bürgerparlament werden ähnlich wie Geschworene ausgelost, und zwar so dass dieses die Bevölkerung repräsentativ abbildet: Frauen wie Männer; Junge wie Alte; niedrige, mittlere und hohe Einkommen; Stadt und Land; Arbeiter, Angestellte, Beamte und Selbständige. Die heutigen Parteipolitiker sind in Wahrheit nicht repräsentativ für uns, denn sobald sie gewählt sind, werden sie Teil einer privilegierten politischen Elite.

Die Weisheit der Vielen: Jeder, der in einem Bürgerparlament mitbestimmen will, kann sich für die Ziehung melden. Zudem kann sich jeder in der Vorphase einbringen, an strukturierten Debatten und Umfragen teilnehmen oder bei der Konsensfindung über künftige Entwicklungen beitragen. Je mehr und öfter man richtig liegt, desto höher die Chance in die Stichprobe zu kommen, denn daran erkennt man objektiv die vorausschauendsten Köpfe pro Thema.

Zügige Entscheidungen: Die Bürgerparlamente arbeiten nach dem in Australien bereits vielfach bewährten Verfahren “Citizen Jury” der New Democracy Foundation. Vor jedem Beschluss gibt es eine Informations- und Debatten-Phase. Das Bürgerparlament tagt teils physisch, dazwischen debattiert es mittels online Werkzeugen. Die Teilnehmer erhalten eine angemessene Entschädigung.

Breite Beteiligung: Für die wichtigsten Beschlüsse fordert GILT Volksabstimmungen nach Schweizer Muster, pro Halbjahr ein Urnengang zu den drei grundsätzlichsten Themen. Diese werden durch Bürgerparlamente gründlich vorbereitet, ein Abstimmungsbüchlein fasst die Pro- und Kontra-Argumente für die Bevölkerung zusammen.

Wie läuft die Beschlussfassung ab?

Entscheidungen fallen typischerweise innerhalb von sechs Wochen, bei einfachen Themen auch kürzer. Bei sehr großen Themen kann es auch mehrere Monate dauern.

  • Woche 1: Das Bürgerparlament hört zuerst die konkret ausgearbeiteten Vorschläge, Begründungen und Prognosen der Ideengeber genau an.
  • Woche 2 & 3: Dann kommen Befürworter und Gegner zu Wort: Experten, Regierungsstellen, Interessenvertreter, Bürgerinitiativen usw. können sich frei melden. Das Bürgerparlament kann weitere Zeugen aktiv einladen. Die Debatten, Umfragen und Prognosen aus der Vorphase fließen ebenfalls ein.
  • Woche 4 und 5: Wurden alle Seiten angehört, bedenkt das Bürgerparlament in einer strukturierten Debatte das Für und Wider unter sich und holt allenfalls noch fehlende Informationen ein.
  • Woche 6: Am Ende erfolgt eine geheime systemische Abstimmung nach freiem Wissen und Gewissen. Ein Beschluss gilt für mindestens ein Jahr. Mittels online Werkzeugen können Bürgerparlamente für dringliche Ad-hoc Entscheidungen rasch reaktiviert werden.

Allgemeinwille statt Klubzwang: Das bei Parteien per Klubzwang erzwungene Abstimmungsverhalten zugunsten des Parteiinteresses, einer Klientel oder einer Lobby widerspricht dem Geist der Verfassung. G!LT-Abgeordnete im Parlament können sich in Ausübung ihres freien Mandats auf die gründlich durchdachten Entscheidungen der Bürgerparlamente berufen. Diese repräsentieren den legitimen Allgemeinwillen der gesamten Bevölkerung.

Bessere Abstimmungsmethode: GILT stimmt nie nach der Mehrheitsregel, sondern systemisch ab: “Dafür”, “Nicht dafür, aber auch nicht dagegen”, “Dagegen”. Es gilt die Variante mit dem geringsten Widerstand. Das minimiert Konflikte und schützt Minderheiten. Eine einfache Mehrheit erfordert 66%, eine qualifizierte 80%, was statistisch zu 99% sichert, dass die gesamte Bevölkerung bei einer Befragung nach ebenso gründlicher Beratung auch so gestimmt hätte.

Laufende Kontrolle: Zu jedem Beschluss ermittelt das Bürgerparlament eine gemeinsame Prognose für erwünschte und befürchtete unerwünschte Auswirkungen. Diese werden nachfolgend mit der realen Entwicklung verglichen. Daran erkennt man rasch, ob eine Entscheidung richtig oder falsch war, und kann falls nötig nachbessern.

Debatte: Was sind die Vor- und Nachteile der offenen Demokratie?