Mission

Warum G!LT?

Gegen Scheindemokratie

Man sagt uns, wir leben in einer Demokratie, und doch haben wir nichts zu bestimmen. Man sagt uns, wir hätten die Macht, weil wir alle paar Jahre wählen dürfen, und doch sind wir bereits am Tag nach der Wahl wieder so machtlos wie am Tag davor.

In Wirklichkeit bestimmen die Parteien statt uns, und in diesen wiederum einige wenige Personen, welche eine enorme, zentralisierte Macht im Staat ausüben. Die Parteien und ihre Führungseliten haben wichtige demokratische Schutzmechanismen – von fast allen unbemerkt – faktisch ausgeschaltet. Sie bestimmen, wer ins Parlament gewählt werden kann. Sie bestimmen, worüber im Parlament abgestimmt wird. Sie bestimmen, wie abgestimmt wird. Sie bestimmen, wer welches Amt bekommt und die Staatsgewalt ausübt. Meistens sind das ihre Seilschaften oder sie selbst.

Die Folgen sind nicht nur Machtmissbrauch, Fehlentscheidungen, Reformstau, Fehlbesetzungen und strukturelle Korruption. Es geht nicht nur um die enorme Verschwendung von Zeit, Wissen und guter Ideen aller Menschen, die sich für die Gemeinschaft als Ganzes engagieren wollen, ohne sich von einer Partei vereinnahmen zu lassen. Vor allem führt das Parteiensystem zu einem permanenten gesellschaftlichen Konflikt, bis hin zu Hass und latenter Gewaltneigung. Es bewirkt einen Drall zum Extremismus und führt zu einer ständigen Gefährdung der Demokratie, die bei jeder Wahl auf der Kippe steht.

Wieso diese Scheindemokratie entstehen konnte und warum wir sie so lange geduldet haben, wissen wir nicht. Aber wir haben einen Plan, wie wir uns die richtige Demokratie wieder zurückholen können: indem wir den einzigen Tag in jeder halben Dekade nützen, an dem wir noch rechtmäßiger Souverän sind, den nächsten Wahltag.

Hubertus Hofkirchner, G!LT 2.0 Kickoff Organisator

Grundidee

Wie funktioniert offene Demokratie?

Offenes Crowdsourcing: Jeder engagierte Bürger kann sich jederzeit über eine offene Beteiligungsplattform einbringen: Probleme und deren Ursachen, Lösungsideen und Einwände dazu debattieren. Über die Umsetzung entscheidet nicht Politiker sondern andere Bürger. Wir brauchen nicht mehr in Massen auf die Strassen, damit die politischen Eliten ein Anliegen der Bevölkerung eventuell Ernst nehmen.

Viele Bürgerparlamente statt Reformstau: GILT setzt auf Arbeitsteilung. Pro Thema bzw. Themenblock werden Bürgerparlamente von 183 Köpfen gebildet. Je mehr Bürger aktiv mitmachen, desto mehr solcher Bürgerparlamente sind parallel möglich, prinzipiell unbegrenzt viele. Vorab wird eine neutrale Befragung der Bevölkerung durchgeführt.

Echte Repräsentativität: Die Sitze in jedem Bürgerparlament werden ähnlich wie bei Geschworenen verlost, und zwar so dass dieses die Bevölkerung genau abbildet: Frauen wie Männer; Junge wie Alte; niedrige, mittlere und hohe Einkommen; Stadt und Land; Arbeiter, Angestellte, Beamte und Selbständige. Parteipolitiker sind hingegen nicht repräsentativ für uns, mit ihrer Wahl werden sie Teil einer privilegierten politischen Elite.

Die Weisheit der Vielen: Jeder, der in einem Bürgerparlament mitbestimmen will, kann sich für die Ziehung melden. Zudem kann sich jeder in der Vorphase einbringen, an strukturierten Debatten und Umfragen teilnehmen oder bei der Konsensfindung über künftige Entwicklungen beitragen. Je mehr und öfter man richtig liegt, desto höher die Chance in die Stichprobe zu kommen, denn daran erkennt man objektiv die vorausschauendsten Köpfe pro Thema.

Zügige Entscheidungen: Die Bürgerparlamente arbeiten nach dem in Australien bereits vielfach bewährten Verfahren “Citizen Jury” der New Democracy Foundation. Vor jedem Beschluss gibt es eine Informations- und Debatten-Phase. Das Bürgerparlament tagt teils physisch, dazwischen debattiert es mittels online Werkzeugen. Die Teilnehmer erhalten eine angemessene Entschädigung.

Breite Beteiligung: Für die wichtigsten Beschlüsse fordert GILT Volksabstimmungen nach Schweizer Muster, pro Halbjahr ein Urnengang zu den drei grundsätzlichsten Themen. Diese werden durch Bürgerparlamente gründlich vorbereitet, ein Abstimmungsbüchlein fasst die Pro- und Kontra-Argumente für die Bevölkerung zusammen.

Wie läuft die Beschlussfassung ab?

Entscheidungen fallen typischerweise innerhalb von sechs Wochen, bei einfachen Themen auch kürzer. Bei sehr großen Themen kann es auch mehrere Monate dauern.

  • Woche 1: Das Bürgerparlament hört zuerst die konkret ausgearbeiteten Vorschläge, Begründungen und Prognosen der Ideengeber genau an.
  • Woche 2 & 3: Dann kommen Befürworter und Gegner zu Wort: Experten, Regierungsstellen, Interessenvertreter, Bürgerinitiativen usw. können sich frei melden. Das Bürgerparlament kann weitere Zeugen aktiv einladen. Die Debatten, Umfragen und Prognosen aus der Vorphase fließen ebenfalls ein.
  • Woche 4 und 5: Wurden alle Seiten angehört, bedenkt das Bürgerparlament in einer strukturierten Debatte das Für und Wider unter sich und holt allenfalls noch fehlende Informationen ein.
  • Woche 6: Am Ende erfolgt eine geheime systemische Abstimmung nach freiem Wissen und Gewissen. Ein Beschluss gilt für mindestens ein Jahr. Mittels online Werkzeuge können Bürgerparlamente für dringliche Ad-hoc Entscheidungen rasch reaktiviert werden.

Allgemeinwille statt parteiischer Klubzwang: Das bei herkömmliche Parteien per Klubzwang erzwungene Abstimmungsverhalten zugunsten des Parteiinteresses, einer Klientel oder einer Lobby widerspricht dem Geist der Verfassung. G!LT-Abgeordnete im Parlament können sich in Ausübung ihres freien Mandats auf die gründlich durchdachten Entscheidungen der Bürgerparlamente berufen. Diese repräsentieren den legitimen Allgemeinwillen der gesamten Bevölkerung.

Bessere Abstimmungsmethode: Bürgerparlamente stimmen “systemisch” ab: “Dafür”, “Nicht dafür, aber auch nicht dagegen”, “Dagegen”. Es gilt die Variante mit dem geringsten Widerstand. Das minimiert Konflikte und schützt die Interessen von Minderheiten. Eine einfache Mehrheit erfordert 66%, eine qualifizierte 80%, was zu 99% sichert, dass die Bevölkerung nach ebenso gründlicher Beratung auch so gestimmt hätte.

Laufende Kontrolle: Zu jedem Beschluss ermittelt das Bürgerparlament eine gemeinsame Prognose für erwünschte und befürchtete unerwünschte Auswirkungen. Diese werden nachfolgend mit der realen Entwicklung verglichen. Daran erkennt man, ob eine Entscheidung richtig oder falsch war.

Warum? Wir wollen uns tiefgründiger mit dem offen-demokratischen System von G!LT auseinandersetzen, als das in Massen- oder sozialen Medien möglich ist.