Philosophie

Die wissenschaftlichen Grundlagen der offenen Demokratie

Entstehungsgeschichte

GILT 1.0: Meine Stimme GILT war ein Kunstprojekt. Es verwirklichte die Idee, bei Wahlen rechtsgültig gegen das herrschende Parteiensystem stimmen zu können, da sich derzeit das Parteiensystem per Wahlgesetz Nichtwähler und ungültige Stimmen einfach selbst zurechnet.

Das Konzept wurde von Roland Düringer, einem österreichischen Schauspieler und Kabarettisten, erdacht. Sein Buch "Meine Stimme gilt ... und deine?" erschien 2017.

GILT 2.0: Offene Demokratie ist das daraus entstandene Demokratieprojekt. Das Konzept löst die Frage, wie die in Sachfragen de facto entmündigte Bevölkerung ihr Recht auf politische Mitbestimmung wieder erlangen kann, das ihnen Parteien und politische Eliten entgegen dem Geist der Verfassung vorenthalten.

Die vom Parteiwesen schwer gestörte Harmonie des menschlichen Zusammenlebens wird verbessert, die durch deren ständigen Machtkampf bewirkte Blockade der positiven Weiterentwicklung der Gesellschaft behoben.

Teilelemente

Offene Demokratie kombiniert die vorteilhaften Elemente verschiedener demokratischer Ansätze zur Vermeidung der jeweiligen Nachteile. Angestrebte Werte sind Gleichheit, Freiheit und insbesondere auch Vernunft.

  1. Partizipative Demokratie: Damit "jede Stimme GILT", entwickelt und betreibt GILT eine offene Plattform zur Bürgerbeteiligung. Darauf kann jeder gesellschaftliche Probleme oder Lösungsideen einmelden und gemeinsam vertiefend debattieren. Im Parteiensystem kommen Vorschläge vor allem dann zum Zug, wenn sie durch geldkräftige Lobbys oder persönlichen Zugang zu einzelnen Politikern oder durch lautstarke Gruppierungen betrieben werden. In einer offenen Demokratie ist die weitere Behandlung der Themen bis zur Entscheidung kein Privileg einer politische Klasse: jede Stimme gilt.
  2. Deliberative Demokratie: Um möglichst richtige kollektive Entscheidungen zu erzielen, wird bei G!LT 2.0 vor jeder Sachabstimmung oder Personenwahl immer beraten. Dazu tauschen die Betroffenen in einem speziellen online Debattenformat Vernunftargumente aus. Bisher war deliberative Demokratie bisher nur auf Gemeindeebene machbar. Dieses Problem löst die offene Demokratie, indem Debatten arbeitsteilig abgehalten werden, nämlich in statistisch repräsentativen Stichproben aller möglichen Betroffenen.
  3. Antizipative Demokratie (Futarchie): Unterschiedliche politische Vorschläge stehen neben objektiven Fakten auf zwei subjektiven Säulen: subjektiven Bewertungen und subjektiven Zukunftserwartungen, etwa über künftige Einkommen, künftige Bevölkerungszahlen, künftige Arbeitslosigkeit, künftige Temperaturen, künftige Müllberge. Offene Demokratie ermittelt kollektive Prognosen getrennt von unvermeidbar individuellen Bewertungen. Konsensprognosen sind überprüfbar. Die realen Auswirkungen einer politischen Entscheidung zeigen im Vergleich zu den erwarteten Ergebnissen, ob im Bürgerparlament richtig entschieden wurde.
  4. Aleatorische Demokratie (Demarchie): Ein Schlüsselelement der offenen Demokratie ist das Stichprobenverfahren. Es ermöglicht die Aufteilung der Menschen auf viele parallele Aufgaben, ist mit der knappen Zeit also viel sparsamer. Es verhindert vor allem, dass Einzelne oder Gruppierungen zu viel politische Macht erlangen. GILT verbindet Auslosungen stets mit Prüfungen von Kompetenz und Integrität.
  5. Epistokratie: Die Sicherung von möglichst viel Wissen und hoher Vernunft sind für gute kollektive Entscheidungen unerlässlich. In der offenen Demokratie werden durch objektive Verfahren alle Rollen und Aufgaben so aufgeteilt bzw. Bürgerinnen und Bürgern so ausgelost, dass im Sachthema des Bürgerparlaments vergleichsweise überdurchschnittliches Wissen und Entscheidungsfähigkeit vertreten ist.
  6. Soziokratie: Arbeitsteilung funktioniert nur mit klaren Strukturen und Kommunikationsregeln. GILT arbeitet in weitgehend autonomen Gruppen, die jeweils durch eine gewählte Gruppenleitung und Stellvertretung in die strategisch vorgelagerte Gruppe koordinieren. Innerhalb jeder Gruppe entscheidet zunächst die Gruppenleitung, kann aber keine Entscheidung erzwingen. Auch die höhere Gruppe kann der nachgelagerten nichts aufzwingen. Die "reine" Soziokratie wird oft durch ein unrealistisch hohes Konsenserfordernis gelähmt. Bei GILT gilt eine Entscheidung, wenn zumindest 80% in der abstimmenden Gruppe einverstanden sind, d.h. der Widerstand unter 20% beträgt. Eine statistisch repräsentative Gesamtheit kann als oberste Instanz Sachentscheidungen nach einem deliberativen Prozess endgültig treffen.
  7. Venezianische Wahlen: Allgemeine Wahlen sind nicht geeignet, um die höchsten Amtsträger einer Gemeinschaft demokratisch zu bestimmen, da eine anonyme Masse manipulierbar und zur Unvernunft verführbar ist, gegen ihre eigenen Interessen zu wählen. Vor allem liegt die Macht dann bei jenen Personen, welche die wählbaren Kandidaten nominieren. Daher bestimmt GILT Amtsträger durch eine stufige Serie von Auslosungen in Kombination mit einem deliberativen Wahlverfahren in überschaubaren Gruppen von maximal 43 Personen, was eine genauen Prüfung der Integrität und Kompetenz der Kandidaten ermöglicht.
  8. Direkte Demokratie: Volksabstimmungen sind in der offenen Demokratie einerseits häufiger, werden andererseits auch vernünftiger, weil neutral durch ein Bürgerparlament vorbereitet. Sie sind letzte Feuermauer gegen Fehlentscheidungen und gleichzeitig souveräne Legitimation wichtiger Sachentscheidungen. Der vorangegangene Vernunftprozess wird breit berichtet, was die Manipulierbarkeit der Massen durch Lobbys mithilfe von Geld und Massenmedien verringert.

Abgelehnte Herrschaftsformen

  • Autokratie (Diktatur): Ein Mensch, der mit absoluter Macht ausgestattet ist, wird diese zunehmend zum Eigennutz statt zum Allgemeinwohl einsetzen und die Freiheiten aller anderen einschränken. Damit richtet er aber über die Zeit das Gemeinwesen – oft auch sich selbst – zugrunde. Offene Demokratie minimiert die Macht jedes Amtsträgers auf das kleinste noch effiziente Maß und bietet eine stufige Berufungsmöglichkeit gegen alle Entscheidungen.
  • Monarchismus: Monarchismus und devotes Hofzeremoniell widersprechen dem Gleichheitsgrundsatz der Demokratie. Niemand soll schon kraft Geburt Anspruch auf einen enormes Einkommen ohne gesicherte Gegenleistung für die Gemeinschaft haben. Privilegierter Zugang zu den höchsten Entscheidungsträgern und starkes mediales Interesse ermöglichen einen unzulässigen individuellen Einfluss auf die kollektive Politik. Zudem birgt selbst konstitutionelle Monarchie ein ständiges Risiko eines Rückfalls in den Absolutismus, somit eine Form der Autokratie.
  • Parteipolitiker: Es ist evident, dass Parteipolitiker der heutigen Art, eine eigene politische Klasse, die Bevölkerung nicht richtig repräsentieren können. Sie genießen – anders als die meisten – ein sicheres, weit überdurchschnittliches Einkommen und eine hochprivilegierte Stellung. Zu ihrem verständlichen, aber hoch problematischen Eigeninteresse am Job- und Machterhalt kommt ihre zunehmende Überforderung und das unvermeidbar begrenzte Wissen des Einzelnen in einer immer komplexeren modernen Welt.
  • Parteiensystem: Die Problematik der Parteipolitiker wurde potenziert, als sich Parteiklubs in der Demokratie einnisten. Eine noch kleinere Anzahl von einzelnen Führungspersonen in den Parteien kann die ohnedies schon geringe Anzahl von Berufspolitikern durch Klubzwang bzw. subtile Machtmittel – wie etwa die Wahllistenaufstellung – fernsteuern.
  • Basisdemokratie: Wenn Alle über alles abstimmen und eine selbst geringe Mehrheit jede Minderheit überstimmen kann, ist gesellschaftlicher Konflikt vorprogrammiert. Die Freiheit des Einzelnen wird zunehmend bedroht. Erschwerend kommt hinzu, dass anonyme Massen weniger durch analytische Sachargumente als durch oberflächliche Propaganda und durch das hoch professionelle Dirty Campaigning der Parteien beeinflusst werden.

Theoretische Grundlagen

  • Statistische Repräsentation (John Burnheim): Die Zusammensetzung der Bürgerparlamente und die Priorisierungen auf der Bürgerbeteiligungsplattform nützt Burnheims Idee der soziodemografischen (statt gewählten) Repräsentanten.
  • Allgemeinwillen statt Mehrheitswillen (J.J. Rousseau): Das Konzept der offenen Demokratie berücksichtigt das Problem, dass eine Mehrheit von Eigennutzen etwas völlig anderes ist als der kollektive Gesamtnutzen in einer Gemeinschaft.
  • Trennung von Problem und Lösung (Ludwig Wittgenstein): Die bekannten Tatsachen (Fakten) gehören in der offenen Demokratie immer zur Aufgabe (zum Problem) nicht zur Lösung. Zur Lösung gehören immer Prognosen über mögliche zukünftige Tatsachen.
  • Falsifizierbarkeit (Karl Popper): Falsche demokratische Entscheidungen werden in der offenen Demokratie bekannt, wenn die durch sie angestrebten Ziele nicht erreicht werden.
  • Nutzung dezentralisierten Wissens (Friedrich Hayek): Die stets und allen offenstehende Möglichkeit zur Einbringung von Ideen und zur Vornahme von Bewertungen erschließt zeitlich und örtlich verteiltes Wissen für bessere Entscheidungen.
  • (Post-)Rationalisierung und Über-Ich (Sigmund Freud): Die Bewertung durch die Gemeinschaft ist quasi als Über-Ich eine eigene höhere Instanz, deren Interessen im Zweifelsfall über den individuellen Interessen steht.
  • Systemische Abstimmung (Steve de Shazer): Bei Entscheidungen entscheidet die offene Demokratie nach dem geringsten Widerstand gegen mögliche politische Massnahmen.
  • Citizen Juries (James Fishkin): Offene Demokratie verwendet eine Variante von Fishkins Bürgerparlamenten.
  • Internet-Demokratie (Per Norbäck): Die Nutzung der neuesten und künftigen Möglichkeiten des Internet ist ein Türoffner für demokratischere Methoden und bessere gesellschaftliche Zusammenarbeit.
  • Eigene Forschungsergebnisse zur kollektiven Intelligenz: Durch geeignete Werkzeuge der Kommunikation und mit stets zweiseitigem Interaktionsdesign (Pro/Con) produziert man richtige Resultate, einseitige online Echokammern fördern kollektive Ignoranz und Fehler.

Debattieren: Was sind die Vor- und Nachteile der offenen Demokratie?

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