Philosophie

Wissenschaftliche Grundlagen der offenen Demokratie

Entstehungsgeschichte

GILT 1.0: Meine Stimme GILT war ein Kunstprojekt. Es verwirklichte die Idee, bei Wahlen rechtsgültig gegen das herrschende Parteiensystem stimmen zu können, Parteien fallen Weißwähler durch das trickreichem Wahlgesetz trotzdem zu. Proteststimmen werden vom System als "ungültig" diskriminiert und ignoriert.

Das Konzept wurde von Roland Düringer, einem österreichischen Schauspieler und Kabarettisten, erdacht. Sein Buch "Meine Stimme gilt ... und deine?" erschien 2017.

GILT 2.0: Offene Demokratie ist das daraus entstandene Demokratieprojekt. Das Konzept löst die Frage, wie ein besseres demokratisches System funktioniert.

Mit GILT kann die in Sachfragen de facto entmündigte Bevölkerung ihr Recht auf politische Mitbestimmung wieder erlangen, das ihnen Parteien und politische Eliten entgegen dem Geist der Verfassung vorenthalten.

Die Anliegen der sozial und wirtschaftlich schwächeren 99% der Menschen werden erstmals nicht nur in schönen Worten einfließen, denn in Bürgerparlamente sind alle mit gültiger Stimme vertreten und haben die Letztentscheidung über Gesetze und Politik.

Die vom ewigen Parteienstreit gestörte, ja zerstörte, gesellschaftliche Harmonie wird wieder hergestellt, der Staat arbeitet nicht mehr vordringlich für geldkräftige Lobbys, sondern für die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger.

Theoretische Grundlagen

  • Statistische Repräsentation (John Burnheim): Für politische Entscheidungen und für die Plattform zur Bürgerbeteiligung nützt GILT repräsentative Stichproben statt gewählten "Repräsentanten".
  • Allgemeinwillen statt Mehrheitswillen (J.J. Rousseau): Das Konzept der offenen Demokratie berücksichtigt das Problem, dass eine Mehrheit von Eigennutzen etwas völlig anderes ist als der kollektive Gesamtnutzen in einer Gemeinschaft, das Allgemeinwohl.
  • Citizen Juries (James Fishkin): Offene Demokratie verwendet eine weiterentwicklte Variante von Fishkins Bürgerparlamenten für alle wichtigen sachpolitischen Entscheidungen.
  • Systemische Abstimmung (Steve de Shazer): Offene Demokratie entscheidet nach dem geringsten Widerstand gegen mögliche politische Massnahmen. Selbstverständlich wird immer geheim abgestimmt. (Derzeit im Parlament Korruptionsparagraph § 66 Abs. 4 GO-NR).
  • Digitale Demokratie (Per Norbäck): Die Nutzung der neuen und künftigen Möglichkeiten des Internet ist der Schlüssel für demokratischere Methoden und gesellschaftliche Zusammenarbeit.
  • Falsifizierbarkeit (Karl Popper): Falsche demokratische Entscheidungen werden an konsequenten Folgeabschätzungen erkannt, wenn die angestrebten Ziele nicht erreicht werden.
  • Dezentrales Wissen (Friedrich Hayek): Die allen offen stehende Möglichkeit zur Einbringung von Ideen und deren Bewertung erschließt das verteilte Wissen und die Wertvorstellungen der Menschen.
  • Über-Ich (Sigmund Freud): Die Vernunftbewertung nach dem Interesse der Gemeinschaft ist eine eigene höhere Instanz, die über dem Interesse der Individuen steht.
  • Trennung von Problem und Lösung (Ludwig Wittgenstein): Die bekannten Tatsachen (Fakten) gehören in der offenen Demokratie immer zur Aufgabe (zum Problem) nicht zur Lösung. PS: Zur Lösung gehören immer Prognosen über mögliche zukünftige Tatsachen.
  • Kollektive Intelligenz: Geeignete Werkzeuge der Kommunikation und zweiseitiges Interaktionsdesign (Pro/Con) sichern kollektive Vernunft und vermeiden die emotionalen Echokammern der Parteien.

Forschungsergebnisse zu Politikern

  • Parteipolitiker: Parteipolitiker sind die am wenigsten vertrauenswürdige aller Berufsgruppen (s. GfK, 2010). Parteipolitiker geben vor, angeblich die Bevölkerung zu repräsentieren, repräsentieren aber in Wahrheit vor allem ihre Eigeninteressen am Job- und Machterhalt bzw. agieren als willige Handlanger ihrer Parteiführung. Die Menschen widert die Arroganz an, mit der Parteipolitiker die zunehmende Überforderung übertünchen, die aus dem unvermeidlich begrenzten Wissen des Einzelnen in einer immer komplexeren modernen Welt resultiert. Zudem können Parteipolitiker normale Menschen nicht repräsentieren, denn sie genießen – anders als die meisten von uns – ein sicheres, weit überdurchschnittliches Einkommen und eine hochprivilegierte Stellung.
  • Parteiensystem: Die Problematik der Parteipolitiker wurde potenziert, seit die Parteiklubs auch noch das in der Verfassung vorgesehene freie Mandat ausschalteten. Seit dann konnte eine noch kleinere Anzahl von mächtigen Parteiführern die ohnedies geringe Anzahl von Berufspolitikern durch Klubzwang bzw. subtile Machtmittel – wie etwa die Listenaufstellung – de facto fernsteuern.

Demokratie-Baukasten

Offene Demokratie kombiniert die vorteilhaften Elemente verschiedener demokratischer Ansätze unter Vermeidung der jeweiligen Nachteile. Angestrebte Werte sind Gleichheit, Freiheit und insbesondere auch Vernunft.

  1. Partizipative Demokratie: Damit "jede Stimme GILT", entwickelt und betreibt GILT eine offene Plattform zur Bürgerbeteiligung. Darauf kann jeder gesellschaftliche Probleme oder Lösungsideen einmelden und gemeinsam vertiefend debattieren. Im Parteiensystem kommen Vorschläge vor allem dann zum Zug, wenn sie durch geldkräftige Lobbys oder persönlichen Zugang zu einzelnen Politikern oder durch lautstarke Gruppierungen betrieben werden. In einer offenen Demokratie ist die weitere Behandlung der Themen bis zur Entscheidung kein Privileg einer politische Klasse: jede Stimme gilt.
  2. Deliberative Demokratie: Um möglichst richtige kollektive Entscheidungen zu erzielen, wird bei G!LT 2.0 vor jeder Sachabstimmung oder Personenwahl immer beraten. Dazu tauschen die Betroffenen in einem speziellen online Debattenformat Vernunftargumente aus. Bisher war deliberative Demokratie bisher nur auf Gemeindeebene machbar. Dieses Problem löst die offene Demokratie, indem Debatten arbeitsteilig abgehalten werden, nämlich in statistisch repräsentativen Stichproben aller möglichen Betroffenen.
  3. Antizipative Demokratie (Futarchie): Unterschiedliche politische Vorschläge stehen neben objektiven Fakten auf zwei subjektiven Säulen: subjektiven Bewertungen und subjektiven Zukunftserwartungen, etwa über künftige Einkommen, künftige Bevölkerungszahlen, künftige Arbeitslosigkeit, künftige Temperaturen, künftige Müllberge. Offene Demokratie ermittelt kollektive Prognosen getrennt von unvermeidbar individuellen Bewertungen. Konsensprognosen sind überprüfbar. Die realen Auswirkungen einer politischen Entscheidung zeigen im Vergleich zu den erwarteten Ergebnissen, ob im Bürgerparlament richtig entschieden wurde.
  4. Aleatorische Demokratie (Demarchie): Ein Schlüsselelement der offenen Demokratie ist das Stichprobenverfahren. Es ermöglicht die Aufteilung der Menschen auf viele parallele Aufgaben, ist mit der knappen Zeit also viel sparsamer. Es verhindert vor allem, dass Einzelne oder Gruppierungen zu viel politische Macht erlangen. GILT verbindet Auslosungen stets mit Prüfungen von Kompetenz und Integrität.
  5. Epistokratie: Die Sicherung von möglichst viel Wissen und hoher Vernunft sind für gute kollektive Entscheidungen unerlässlich. In der offenen Demokratie werden durch objektive Verfahren alle Rollen und Aufgaben so aufgeteilt bzw. Bürgerinnen und Bürgern so ausgelost, dass im Sachthema des Bürgerparlaments vergleichsweise überdurchschnittliches Wissen und Entscheidungsfähigkeit vertreten ist.
  6. Soziokratie: Arbeitsteilung funktioniert nur mit klaren Strukturen und Kommunikationsregeln. GILT arbeitet in weitgehend autonomen Gruppen, die jeweils durch eine gewählte Gruppenleitung und Stellvertretung in die strategisch vorgelagerte Gruppe koordinieren. Innerhalb jeder Gruppe entscheidet zunächst die Gruppenleitung, kann aber keine Entscheidung erzwingen. Auch die höhere Gruppe kann der nachgelagerten nichts aufzwingen. Die "reine" Soziokratie wird oft durch ein unrealistisch hohes Konsenserfordernis gelähmt. Bei GILT gilt eine Entscheidung, wenn zumindest 80% in der abstimmenden Gruppe einverstanden sind, d.h. der Widerstand unter 20% beträgt. Eine statistisch repräsentative Gesamtheit kann als oberste Instanz Sachentscheidungen nach einem deliberativen Prozess endgültig treffen.
  7. Venezianische Wahlen: Allgemeine Wahlen sind nicht geeignet, um die höchsten Amtsträger einer Gemeinschaft demokratisch zu bestimmen, da eine anonyme Masse manipulierbar und zur Unvernunft verführbar ist, gegen ihre eigenen Interessen zu wählen. Vor allem liegt die Macht dann bei jenen Personen, welche die wählbaren Kandidaten nominieren. Daher bestimmt GILT Amtsträger durch eine stufige Serie von Auslosungen in Kombination mit einem deliberativen Wahlverfahren in überschaubaren Gruppen von maximal 43 Personen, was eine genauen Prüfung der Integrität und Kompetenz der Kandidaten ermöglicht.
  8. Direkte Demokratie: Volksabstimmungen sind in der offenen Demokratie einerseits häufiger, werden andererseits auch vernünftiger, weil neutral durch ein Bürgerparlament vorbereitet. Sie sind letzte Feuermauer gegen Fehlentscheidungen und gleichzeitig souveräne Legitimation wichtiger Sachentscheidungen. Der vorangegangene Vernunftprozess wird breit berichtet, was die Manipulierbarkeit der Massen durch Lobbys mithilfe von Geld und Massenmedien verringert.

Abgelehnte Herrschaftsformen

  • Autokratie (Diktatur): Ein Mensch, der mit absoluter Macht ausgestattet ist, wird diese zunehmend zum Eigennutz statt zum Allgemeinwohl einsetzen und die Freiheiten aller anderen einschränken. Damit richtet er aber über die Zeit das Gemeinwesen – oft auch sich selbst – zugrunde. Offene Demokratie minimiert die Macht jedes Amtsträgers auf das kleinste noch effiziente Maß und bietet eine stufige Berufungsmöglichkeit gegen alle Entscheidungen.
  • Monarchismus: Monarchismus und devotes Hofzeremoniell widersprechen dem Gleichheitsgrundsatz der Demokratie. Niemand soll schon kraft Geburt Anspruch auf einen enormes Einkommen ohne gesicherte Gegenleistung für die Gemeinschaft haben. Privilegierter Zugang zu den höchsten Entscheidungsträgern und starkes mediales Interesse ermöglichen einen unzulässigen individuellen Einfluss auf die kollektive Politik. Zudem birgt selbst konstitutionelle Monarchie ein ständiges Risiko eines Rückfalls in den Absolutismus, somit eine Form der Autokratie.
  • Anarchie: Anarchie hat in der Realität noch immer versagt, sie verkommt rasch in ein primitives Faustrecht. Ein wirklich freies System muss auch die Freiheit ermöglichen, sich zu organisieren und sich freiwillig sanktionierbaren Regeln zu unterwerfen, um durch Arbeitsteilung und Spezialisierung ein höheres Allgemeinwohl zu ermöglichen.
  • Basisdemokratie: Wenn Alle über alles abstimmen und eine geringe Mehrheit jede Minderheit überstimmen kann, ist gesellschaftlicher Konflikt vorprogrammiert. Die Freiheit des Einzelnen wird zunehmend bedroht. Erschwerend kommt hinzu, dass anonyme Massen weniger durch analytische Sachargumente als durch oberflächliche Propaganda und durch das hoch professionelle Dirty Campaigning der Parteien beeinflusst werden.

Debattieren: Was sind die Vor- und Nachteile der offenen Demokratie?


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