BÜrgerparlamentE

Unbestechliche politische Entscheidungen

Wie läuft die Beschlussfassung ab?

Entscheidungen fallen typischerweise innerhalb von sechs Wochen, bei einfachen Themen auch rascher. Bei sehr großen Themen kann es auch mehrere Monate dauern. Das Bürgerparlament tagt einmal die Woche am Samstag.

  • 1. Samstag: Das Bürgerparlament hört zuerst die konkret ausgearbeiteten Vorschläge, Begründungen und Erwartungen der Ideengeber genau an.
  • 2. & 3. Samstag: Dann kommen Experten zu Wort, Befürworter und Gegner in gleichem Maße. Regierungsstellen, Interessenvertreter, Bürgerinitiativen usw. können sich frei melden. Das Bürgerparlament kann weitere Zeugen aktiv einladen. Die Debatten, Umfragen und Prognosen aus der Vorphase fließen ebenfalls ein.
  • 4. & 5. Samstag: Wurden alle Seiten angehört, behandelt das Bürgerparlament in einer strukturierten Debatte das Für und Wider unter sich, ermittelt Konsensprognosen für erwünschte Wirkungen und befürchtete Nebenwirkungen, und holt allenfalls noch fehlende Informationen ein.
  • 6. Samstag: Am Ende erfolgt eine geheime systemische Abstimmung nach freiem Wissen und Gewissen. Ein Beschluss gilt für mindestens ein Jahr. Mittels online Werkzeugen können Bürgerparlamente für dringliche Ad-hoc Entscheidungen rasch reaktiviert werden.

Allgemeinwille statt Klubzwang: G!LT-Abgeordnete im Parlament können sich in Ausübung ihres freien Mandats auf die gründlich durchdachten Entscheidungen der Bürgerparlamente berufen. Diese repräsentieren den bestmöglich ermittelten Allgemeinwillen des Volkes und entfalten aufgrund dieser demokratischen Legitimität eine moralische Wirkung, die weit über die anfangs nur kleine Zahl an GILT Mandataren hinausgeht.

Bessere Abstimmungsmethode: GILT stimmt nie nach der Mehrheitsregel, sondern systemisch ab: “Dafür”, “Nicht dafür, aber auch nicht dagegen”, “Dagegen”. Es gilt die Variante mit dem geringsten Widerstand. Das minimiert Konflikte und schützt Minderheiten. Eine einfache Mehrheit erfordert 66%, eine qualifizierte 80%, was statistisch zu 99% sichert, dass die gesamte Bevölkerung bei einer Befragung nach ebenso gründlicher Beratung auch so gestimmt hätte.

Laufende Kontrolle: Zu jedem Beschluss ermittelt das Bürgerparlament eine gemeinsame Prognose für erwünschte Wirkungen und befürchtete unerwünschte Folgen. Beides wird ab dann laufend mit der realen Entwicklung verglichen. Daran erkennt man rasch, ob eine Entscheidung richtig oder falsch war. So kann ein Bürgerparlament bei unerwarteten Entwicklungen die ursprüngliche Entscheidung aufrollen und nachbessern.


Debatte: Was sind die Vor- und Nachteile der offenen Demokratie?