Ablauf

Wie läuft die Beschlussfassung im Bürgerparlament ab?

Entscheidungen fallen typischerweise innerhalb von sechs Wochen, bei einfachen Themen auch rascher. Bei sehr großen Themen kann es auch mehrere Monate dauern.

  • Woche 1: Das Bürgerparlament hört zuerst die konkret ausgearbeiteten Vorschläge, Begründungen und Prognosen der Ideengeber genau an.
  • Woche 2 & 3: Dann kommen Befürworter und Gegner zu Wort: Experten, Regierungsstellen, Interessenvertreter, Bürgerinitiativen usw. können sich frei melden. Das Bürgerparlament kann weitere Zeugen aktiv einladen. Die Debatten, Umfragen und Prognosen aus der Vorphase fließen ebenfalls ein.
  • Woche 4 und 5: Wurden alle Seiten angehört, bedenkt das Bürgerparlament in einer strukturierten Debatte das Für und Wider unter sich und holt allenfalls noch fehlende Informationen ein.
  • Woche 6: Am Ende erfolgt eine geheime systemische Abstimmung nach freiem Wissen und Gewissen. Ein Beschluss gilt für mindestens ein Jahr. Mittels online Werkzeugen können Bürgerparlamente für dringliche Ad-hoc Entscheidungen rasch reaktiviert werden.

Allgemeinwille statt Klubzwang: Das bei Parteien per Klubzwang erzwungene Abstimmungsverhalten zugunsten des Parteiinteresses, einer Klientel oder einer Lobby widerspricht dem Geist der Verfassung. G!LT-Abgeordnete im Parlament können sich in Ausübung ihres freien Mandats auf die gründlich durchdachten Entscheidungen der Bürgerparlamente berufen. Diese repräsentieren den legitimen Allgemeinwillen der gesamten Bevölkerung.

Bessere Abstimmungsmethode: GILT stimmt nie nach der Mehrheitsregel, sondern systemisch ab: “Dafür”, “Nicht dafür, aber auch nicht dagegen”, “Dagegen”. Es gilt die Variante mit dem geringsten Widerstand. Das minimiert Konflikte und schützt Minderheiten. Eine einfache Mehrheit erfordert 66%, eine qualifizierte 80%, was statistisch zu 99% sichert, dass die gesamte Bevölkerung bei einer Befragung nach ebenso gründlicher Beratung auch so gestimmt hätte.

Laufende Kontrolle: Zu jedem Beschluss ermittelt das Bürgerparlament eine gemeinsame Prognose für erwünschte und befürchtete unerwünschte Auswirkungen. Diese werden nachfolgend mit der realen Entwicklung verglichen. Daran erkennt man rasch, ob eine Entscheidung richtig oder falsch war, und kann falls nötig nachbessern.

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Debatte: Was sind die Vor- und Nachteile der offenen Demokratie?